Zusammenfassung
Eine der großen kommunalen Herausforderungen ist die Bekämpfung und Verhinderung von Armut. Warum das so ist, unter welchen Rahmenbedingungen die Kommunen derzeit arbeiten und welche Handlungsmöglichkeiten ihnen offenstehen, sind die Fragen, die der Beitrag versucht zu beantworten. Es zeigt sich ein komplexes Bild, was Armut auf kommunaler Ebene heißt, mit welchen finanziellen, rechtlichen und organisatorischen Bedingungen eine Kommune umzugehen hat und wie Kommunen über mehrere in sich verschränkte Handlungsdimensionen das soziale Problem Armut ‚managen‘ können.
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Notes
- 1.
Armut lässt sich daneben in Einkommensarmut, Lebensstandard und Lebenslagen kategorisieren (Groh-Samberg und Voges 2013, S. 62).
- 2.
Die Ungleichverteilung setzt sich innerhalb Bayerns fort, allerdings auf einem niedrigeren Niveau. Im Landkreis Eichstätt (Oberbayern) zählt z. B. die Statistik 430 Empfänger:innen von Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung und im Landkreis Günzburg (Schwaben) mit einer vergleichbaren Einwohnerzahl finden sich etwa dreimal so viele (Bayerisches Landesamt für Statistik 2022).
- 3.
Eine Ausnahme bilden Optionskommunen, in denen nur die Kommune Träger ist.
- 4.
V. a. im Pflegebereich.
- 5.
Zu den Ebenen Mikro-, Meso-, Makro- und Metaebene vgl. Kap. „Von der mittelalterlichen Armenfürsorge zur sozialen Dienstleistung: Ausdifferenzierung und Integration“.
- 6.
Die Einteilung in der Literatur ist uneinheitlich. Rudzio (2015) verfolgt ebenfalls eine Zweiteilung, allerdings mit differenter Untergliederung (S. 348). Burmester (2018) hingegen verweist auf eine Dreiteilung in Weisungsaufgaben, weisungsfreie Selbstverwaltungsaufgaben und freiwillige Leistungen (S. 720–721), ebenso Bäcker et al. (2020), allerdings mit anderen Bezeichnungen (S. 98).
- 7.
Die finanziellen Regelungen zwischen Bund, Ländern und Kommunen werden zuvorderst über die Art. 104a bis 115 GG geregelt, die zu den am häufigsten geänderten Artikeln im GG gehören, da sie die Regelungen bis ins Detail, z. B. die Höhe der Prozentsätze der Steuerverteilung, festlegen (Bogumil und Jann 2020, S. 144).
- 8.
Hier bezogen auf die Gesamteinnahmen des Verwaltungshaushaltes, bestehend aus Steuern (44,1 %), Zuweisungen der Länder (38,3 %), Gebühren (7,5 %) und sonstige Einnahmen (10,2 %) (BMF 2022b, S. 1, Stand: vorläufige Zahlen 2021, alte Länder).
- 9.
Im Vergleich dazu gilt die Grundsteuer als kommunale Einnahmequelle als relativ unabhängig von konjunkturellen Schwankungen. Sie macht einen Anteil von 5,2 % an den Gesamteinnahmen aus (Deutscher Städtetag 2022, S. 1, Stand: vorläufige Zahlen 2021, alte Länder).
- 10.
Bereinigte Einnahmen minus bereinigte Ausgaben (BMF 2022b, S. 5).
- 11.
Investitionsrückstau meint, die Infrastruktur auf den aktuellen Stand zu bringen. Das betrifft v. a. Schulen, Straßen und Verwaltungsgebäude (Brand et al. 2020, S. 2).
- 12.
Hiervon bestehen Ausnahmen in den weiteren Sätzen (Art. 109 Abs. 3 GG).
- 13.
In der Soziologie lässt sich die Perspektive, hier von Meta/Makro zu Mikro, unter den moderaten methodologischen Holismus subsumieren, ein methodologisches Modell in Anlehnung an Max Weber. Diese Perspektive schließt ‚kausale‘ Wirkungen von z. B. Leitbildern als Teil von Institutionen (hier Sozialstaat) auf das Handeln von Individuen und Aufwärts-‚Kausalitäten‘ (von Mikro zu Makro) mit ein (Albert 2005, S. 398).
- 14.
- 15.
In den Wirtschafts- und Politikwissenschaften spielt er schon seit Längerem eine wichtige Rolle, so z. B. in der EU, wo nicht die hierarchische Steuerung vordergründig ist, sondern sich das Steuern auf eine Handlungskoordination und Verflechtung der verschiedenen Ebenen – EU, Mitgliedsland, Region/Bundesland und Kommune – bezieht (Große Hüttmann o. J.; Klenk 2019, S. 154).
- 16.
Jann (2019, S. 130–131) merkt an, dass im Gegensatz zum NPM, das eine Zurückdrängung des Staates implizierte, in der deutschen Diskussion um das NSM ein technokratisches Verständnis steckte, allerdings mit dem unternehmerischen Vorbild (Effizienz) höchst anschlussfähig an alles, was mit Einspareffekten zu tun hat.
- 17.
Baumgartner und Sommerfeld (2012) bezeichnen dies als Wandel von ‚Trust‘ zu ‚Accountability‘ (S. 1168).
- 18.
Das ‚alte‘ Professionalitätsmodell basierte auf der Annahme, dass das Modell personenbezogener sozialer Dienstleistungen kaum zu standardisieren sei, durch ein Arbeitsbündnis zwischen Leistungserbringer und -empfänger:in und ein weitgehend autonomes Handeln gekennzeichnet ist und das richtige professionelle Handeln auf Angemessenheit beruht (Otto 2007, S. 48).
- 19.
Einschränkend ist festzuhalten, dass die Mehrzahl der Forschungsergebnisse aus den Vereinigten Staaten stammt und dort die Segregation weitaus stärker ausgeprägt ist als in Deutschland. Daher ist anzunehmen, dass die Effekte in Deutschland geringer ausfallen. Der maßgebliche Einfluss in Deutschland erfolgt nach wie vor durch die Familie (Wicht et al. 2019, S. 229–230).
- 20.
Primäre Netzwerke sind in der Regel stabil und betreffen familiäre Beziehungen, Freundschaftsbeziehungen, Beziehungen zwischen Arbeitskolleg:innen, geprägt von Affektivität, Vertrauen und Hilfe. Sekundäre Beziehungen sind eher labil und durch Flexibilität charakterisiert. Sie betreffen Nachbarschaftsbeziehungen, Mitgliedschaften in Vereinen, Gruppen etc. (Schubert 2019, S. 335).
- 21.
Nach bisheriger Recherche konnten dazu keine konkreten Zahlen gefunden werden.
- 22.
Z. B. Jugendhilfe, Bildung, Pflege, Altenhilfe, Stadtentwicklung etc.
- 23.
Die Herausforderungen für die Sozialplanung können hier nur angedeutet werden, ausführlicher Burmester (2011).
- 24.
Hier ohne die Einbeziehung privatwirtschaftlicher Akteure.
- 25.
Nach eigener Literaturrecherche lassen sich keine Studien finden.
- 26.
Im internationalen Vergleich besteht hier durchaus noch Luft nach oben, insbesondere was den Vergleich mit den skandinavischen Ländern angeht (Stölner und Hausner 2023, S. 27), was allerdings aufgrund der Finanzierungssituation der Kommunen wiederum auf tönernen Füssen steht.
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Stölner, R. (2023). Das Management von Armut auf kommunaler Ebene. In: Huster, EU., Boeckh, J. (eds) Handbuch Armut und soziale Ausgrenzung. Springer VS, Wiesbaden. https://doi.org/10.1007/978-3-658-37808-0_34-1
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