Opposition

Zusammenfassung

Als die drei großen Meilensteine eines gelungenen Demokratieprozesses gelten das Recht, durch Wahlen Einfluss auf die Regierungspolitik zu nehmen, das Recht auf Repräsentation sowie die Anerkennung einer legitimen Opposition durch die Regierung (Dahl 1966: xiii). Erst die Aussicht der oppositionellen Minderheit, bei künftigen Wählerstimmengewinnen zur Mehrheit zu werden, garantiert die volle Funktionsfähigkeit einer Demokratie. Die Regierenden müssen sich dann nämlich ihrer Wählerschaft gegenüber verantwortlich zeigen. Wenn sie die Wünsche ihrer Wählerschaft nicht hinreichend berücksichtigen, können sie bei Wahlen erfolgreich sanktioniert und abgewählt werden. Dann wird die vormalige Opposition anschließend die neue Regierung stellen. Insbesondere in parlamentarischen Demokratien, wie die Bundesrepublik Deutschland eine ist, erfüllt die Opposition vitale Funktionen für ein politisches Gemeinwesen. Die Opposition stellt personell wie inhaltlich eine permanente Alternative zur Regierung dar. Die Opposition umfasst alle Akteure, die nach Einfluss auf politische Entscheidungen streben, aber institutionell keinen direkten Einfluss auf diese haben. Somit können zur Opposition nicht nur Parlamentsparteien, sondern auch außerparlamentarische Parteien sowie gesellschaftliche Gruppen, die sich gegen die Regierungspolitik wenden, gezählt werden.