Zusammenfassung
Dieses Kapitel setzt sich mit den Inhalten der Politikartikulation der innerparteilichen Akteure auseinander und analysiert, in welchen Kontexten welche Akteure eher zu einer Policy-Orientierung neigen und wann Polity-Themenbereiche an Bedeutung gewinnen. Dabei wird außerdem ein Vergleich von der akteursorientierten Politikartikulation und der Wahlprogrammatik vorgenommen. Es lässt sich feststellen, dass Parteitag und Fraktion die innerparteilichen Akteurstypen in allen untersuchten Parteiorganisationen sind, welche der europäischen Politikgestaltung die höchste Relevanz bei ihrer Politikartikulation zuschreiben. Außerdem zeigt sich, dass die Polity-Themen besonders bei Parteiführungen mit schwächeren Prinzipalen und in Wahlkampfzeiten relevanter sind.
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Notes
- 1.
Eine Überführung der Themenabdeckung für die fünf Themenbereiche in standardisierte Werte findet hier nicht statt, da die geringe Anzahl an Themen systematisch eine hohe Themenabdeckung befördert.
- 2.
Substantiell unterscheiden sich die hier präsentierten Ergebnisse von den bisherigen Manifesto-Studien für die Messung der Europäisierung der Parteiprogrammatik (etwa bei Binder und Wüst 2004; Pennings 2006; Brunsbach et al. 2011; Brunsbach et al. 2012; John und Werner 2016). Denn beobachtet wird hier die Anzahl der aufgegriffenen EU-Themen unabhängig von den sich wiederholenden Betonungen innerhalb eines Wahlprogramms und unabhängig von weiteren politischen Themen, die nicht im europäischen Kontext aufgegriffen werden.
- 3.
In Summe acht Beobachtungen von insgesamt 36 Beobachtungen für die Parteitage.
- 4.
Gemäß der Kodieranleitung für die Datenerhebung lassen sich diese beiden Themenbereiche klar voneinander abgrenzen, da Diskussionen zum institutionellen Design im Kontext eines spezifischen Vertrags unter dem Themenbereich EU-Verträge erfasst sind.
- 5.
Veränderte Zusammensetzung des Vorstands ab der Beobachtung 2005/06 wirksam.
- 6.
Trotz dieser Funktion in der Partei und im Europäischen Parlament profilierte sich Koch-Mehrin nicht als Europapolitikerin, sondern glänzte vielmehr durch hohe Abwesenheit im EU-Parlament (o.A. 2009; Scheffer 2009)
- 7.
Der empirische Beweis lässt sich am ehesten anhand der Beobachtung von Einzelthemen erbringen. Diese Forschungsfrage wird hier nicht weiterverfolgt.
- 8.
Die EU-Kommission nutzt verschiedene Instrumente zur Überwachung der Einhaltung des EU-Vertragsrechts, die je nach rechtlicher Grundlage anders benannt sein können und unterschiedliche Eskalationsstufen abdecken, sodass an dieser Stelle allgemein von Auseinandersetzungen gesprochen wird.
- 9.
Dominierend heißt, dass mehr als die Hälfte der Themen dem Themenbereich der europäischen Politikgestaltung zugeordnet sind.
- 10.
Mit der Inhaltsanalyse wurde unter anderem erhoben, ob und wie europäische Themen in die Logik des nationalen Parteienwettbewerbs eingebettet sind, u. a. ob in direktem Zusammenhang mit dem Thema die amtierende Regierung für ihr Handeln/Nichthandeln kritisiert wird. Über alle Wahlprogramme und Parteien zeigt sich, dass Oppositionsparteien immer auf das Instrument des Bashings im Kontext von EU-Themen zurückgreifen. Die Unionsparteien greifen darauf besonders ausgeprägt im Wahljahr 2005 zurück und vor allem bei Themen des oben benannten Themenbereichs der nationalen Politikgestaltung im EU-Regulierungskontext (im Detail siehe Anhang F im elektronischen Zusatzmaterial).
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John, S. (2021). Relevanz der Europäischen Politikgestaltung? Eine Verortung innerhalb des europäischen Themenspektrums. In: Europäische Themen in deutschen Parteiorganisationen. Empirische Studien zur Parteienforschung. Springer VS, Wiesbaden. https://doi.org/10.1007/978-3-658-34797-0_13
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DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-658-34797-0_13
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Publisher Name: Springer VS, Wiesbaden
Print ISBN: 978-3-658-34796-3
Online ISBN: 978-3-658-34797-0
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